Verbändeallianz wünscht sich Enquetekommission für Schulthemen

Mit besonderer Spannung wird nach jeder Landtagswahl erwartet, wie die neue Koalition sich in der Schulpolitik aufstellt. Denn Bildung ist neben Hochschulen und Wissenschaft sowie Innerer Sicherheit das Herzstück der landespolitischen Kompetenzen. Bei diesem Thema sind Landtag und Landesregierung nicht ausführendes Organ von bundespolitischen Beschlüssen. Es gibt zwar bindende Vereinbarungen, die die Kultusministerkonferenz aller Länder und der Bundesbildungsminister gemeinsam treffen sowie gemeinsame Förderprogramme, die Bund und Länder gemeinsam finanzieren. Doch das Land kann bei Schulthemen nicht nur in Detailfragen Duftmarken setzen, sondern sie haben originäre Gestaltungskompetenz. Das ist der wesentliche Grund dafür, dass die bildungspolitische Landschaft in Deutschland von Land zu Land so große Unterschiede aufweist.