„Zeit für eine Frau“ – Özdemir plädiert für Bundespräsidentenkandidatin
Politik
Noch nie war eine Frau Staatsoberhaupt in Deutschland. Das muss sich ändern – fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir.
Ministerpräsident Cem Özdemir hat sich für eine Frau an der Spitze Deutschlands ausgesprochen (Archivbild)
(Foto: Lichtgut/Leif Piechowski)
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) empfiehlt Union, SPD und seiner Partei, sich auf eine gemeinsame Kandidatin für die Bundespräsidenten-Wahl in gut drei Monaten zu verständigen. Damit könne die Person die Amtszeit gestärkt führen, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel“. Özdemir sprach sich deutlich für eine Frau in der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus.
Das neue Staatsoberhaupt wird am 30. Januar von der Bundesversammlung gewählt, die sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und genauso vielen Wahlleuten aus den Ländern zusammensetzt. Amtsinhaber Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten.
„Nach insgesamt zwölf Bundespräsidenten wird es aus meiner Sicht Zeit für eine Frau an der Spitze unseres Staates. Es braucht eine Persönlichkeit, die das Land in diesen schwierigen Zeiten zusammenhält“, sagte Özdemir. Einen Namen nannte er nicht.
Wird es Ilse Aigner?
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hatte sich mehrfach für Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) starkgemacht. Die frühere Agrarministerin genießt auch in der SPD Sympathien. Özdemir hatte im August Aigner als „einen sehr interessanten Vorschlag“ bezeichnet.
Mit Spannung wird erwartet, inwieweit sich Söder und Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem CSU-Parteitag am Wochenende in München zu Aigner als mögliche Nachfolgerin Steinmeiers äußern werden.
Vorschlagsrecht bei der Union
Das Vorschlagsrecht bei der Kandidatenfindung innerhalb der Koalition hat die Union. Aus zwei Gründen: Sie stellt mehr Mitglieder als die SPD in der Bundesversammlung. Und die SPD stellt schon jetzt mit Steinmeier den Bundespräsidenten, ist also nicht an der Reihe.
Neben Aigner sind auch einige CDU-Politikerinnen im Gespräch: die jetzige Bildungsministerin Karin Prien, die frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die einstige Kulturstaatsministerin Monika Grütters.