Tankrabatt: Aus Fehlern nicht gelernt
Stuttgart
Tankrabatt: Aus Fehlern nicht gelernt
Von Tobias Heimbach
Manchmal hat man Menschen im Bekanntenkreis, die sich als äußerst beratungsresistent erweisen. Kein Tipp dringt durch, sie machen denselben Fehler. Immer wieder. Ein wenig so verhält sich die Bundesregierung.
Ab 1. Mai wird der Tankrabatt gelten, das ist nun beschlossen. 17 Cent weniger pro Liter, zwei Monate lang – sofern die Mineralölkonzerne dies wirklich weitergeben. Vor diesem Instrument hatten Umweltverbände, führende Wirtschaftswissenschaftler und selbst Mitglieder der Bundesregierung gewarnt. Schließlich ist die Maßnahme teuer und es werden auch jene profitieren, die es nicht nötig haben. Es waren dieselben Bedenken wie 2022 unter der Ampel-Koalition. Beschlossen wurde der Tankrabatt trotzdem.
Man darf es nicht herunterspielen: Die Maßnahme wird Menschen tatsächlich helfen. Wer viele Kilometer pendeln muss, der hat mehr Geld in der Tasche. Auch Unternehmen werden profitieren. Doch Kanzler und Vizekanzler haben selbst betont: Die Zeiten, in denen jede Krise mit viel Geld abgefedert wird, sind vorbei. Nur um dann genau den gleichen Fehler erneut zu machen.
Es mag zudem nicht der letzte gewesen sein. Der Tankrabatt gilt ab Juli nicht mehr, pünktlich zur Ferienzeit und wenn die Landtagswahlkämpfe in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern in die heiße Phase eintreten. Ob die Regierung dann widerstehen kann, ihren Fehler zu wiederholen? Wahrscheinlicher scheint ein Déjà-vu.